blank Onlinemagazin

Bist du bereit für Europa? Der blank-Crashkurs kurz vor der Wahl.

  • Lea Dörflinger und Vera Kraft

    • Bild via Pixabay by succo

    Diesen Sonntag ist es so weit: Am 26. Mai sind in Deutschland die Wahllokale für die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament geöffnet und im Verborgenen der Wahlkabine dürfen 64,9 Millionen Wahlberechtigte ihr Kreuz auf die ellenlangen Wahllisten setzen. Aber mal ehrlich: Habt ihr euch alle Wahlprogramme durchgelesen? Welche Partei hat welche An- und Absichten und was bedeutet die EU überhaupt für unser alltägliches Leben und unsere Region? Damit du zumindest grob weißt, wen und was du wählen kannst und nicht blank in die Wahlkabine gehen musst, haben wir einen blank-Crashkurs zu den Europawahlen für dich vorbereitet. Selbst wenn du bereits einer der Informierten und Entschlossenen bist – ein bisschen Wissen auffrischen schadet nie. Außerdem gibt es am Ende des Artikels alle wichtigen Infos zur Uni-Wahlparty.

     

    Das Europäische Parlament

    Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten aus insgesamt 28 EU-Staaten zusammen. Der Italiener Antonio Tanjani ist einer von ihnen, seit 2017 ist er der Parlamentspräsident. Die meisten Parlamentssitze hat Deutschland mit 96 Abgeordneten inne. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland sind die am geringsten vertretenen Ländern. Ihnen stehen jeweils sechs Sitze zu.
    Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten aus insgesamt 28 EU-Staaten zusammen. Der Italiener Antonio Tanjani ist einer von ihnen, seit 2017 ist er der Parlamentspräsident. Die meisten Parlamentssitze hat Deutschland mit 96 Abgeordneten inne. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland sind die am geringsten vertretenen Ländern. Ihnen stehen jeweils sechs Sitze zu.
    Das Europäische Parlament organisiert sich in parteiübergreifenden Fraktionen. Fraktionen sind Zusammenschlüsse nationaler Parteien mit gleicher politischer Gesinnung. Allerdings herrscht im Europäischen Parlament, anders als im Bundestag, kein Fraktionszwang. Die Abgeordneten können also ihre Entscheidungen über die Fraktionsgrenzen hinweg treffen. Das bedeutet, die nationalen Interessen und die Einstellung zur europäischen Integration, also der Ausbau der EU und deren Einfluss, spielen bei den Abstimmungen im Parlament ebenso eine Rolle. Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus sieben verschiedenen Ländern zusammenfinden.
    Das Europäische Parlament organisiert sich in parteiübergreifenden Fraktionen. Fraktionen sind Zusammenschlüsse nationaler Parteien mit gleicher politischer Gesinnung. Allerdings herrscht im Europäischen Parlament, anders als im Bundestag, kein Fraktionszwang. Die Abgeordneten können also ihre Entscheidungen über die Fraktionsgrenzen hinweg treffen. Das bedeutet, die nationalen Interessen und die Einstellung zur europäischen Integration, also der Ausbau der EU und deren Einfluss, spielen bei den Abstimmungen im Parlament ebenso eine Rolle. Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus sieben verschiedenen Ländern zusammenfinden.
    Das Europäische Parlament kümmert sich um…

     

    …das EU-Budget

    Im Parlament wird unter andrem über den EU Haushalt entschieden. Dafür wird zusammen mit Rat und Kommission eine mehrjährige finanzielle Vorausschau erstellt. In dieser wird festgelegt für was wie viel Budget ausgegeben wird.

    …die EU-Gesetze

    Das Europäische Parlament ist am Gesetzgebungsprozess beteiligt. Ohne die Zustimmung der Abgeordneten wird kein europäisches Gesetz verabschiedet. Meist erfolgt dies in Zusammenhang mit dem Rat durch das sogenannte ordentliche Gesetzgebungsverfahren. Vorschläge für Gesetze kommen von der Kommission.

    …die Interessen der EU-Bürger

    Das Parlament stellt die Schnittstelle zwischen den EU Institutionen und den EU-Bürgern dar. Die Abgeordneten vertreten also die Interessen aller Europäer und tragen diese an die anderen europäischen Institutionen weiter.

    …die Wahl des Kommissionspräsidenten

    Nach den europäischen Parlamentswahlen wird innerhalb des Parlaments der Kommissionspräsident gewählt. Der europäische Rat schlägt hierfür dem Parlament einen Kandidaten zur Wahl vor. Dies soll im Lichte der Ergebnisse der Parlamentswahlen stattfinden. Das bedeutet, der Kandidat für den Kommissionspräsidenten sollte auch der Spitzenkandidat der Parlamentswahlergebnisse sein.

    Das Europäische Parlament kümmert sich um…

     

    …das EU-Budget

    Im Parlament wird unter andrem über den EU Haushalt entschieden. Dafür wird zusammen mit Rat und Kommission eine mehrjährige finanzielle Vorausschau erstellt. In dieser wird festgelegt für was wie viel Budget ausgegeben wird.

    …die EU-Gesetze

    Das Europäische Parlament ist am Gesetzgebungsprozess beteiligt. Ohne die Zustimmung der Abgeordneten wird kein europäisches Gesetz verabschiedet. Meist erfolgt dies in Zusammenhang mit dem Rat durch das sogenannte ordentliche Gesetzgebungsverfahren. Vorschläge für Gesetze kommen von der Kommission.

    …die Interessen der EU-Bürger

    Das Parlament stellt die Schnittstelle zwischen den EU Institutionen und den EU-Bürgern dar. Die Abgeordneten vertreten also die Interessen aller Europäer und tragen diese an die anderen europäischen Institutionen weiter.

    …die Wahl des Kommissionspräsidenten

    Nach den europäischen Parlamentswahlen wird innerhalb des Parlaments der Kommissionspräsident gewählt. Der europäische Rat schlägt hierfür dem Parlament einen Kandidaten zur Wahl vor. Dies soll im Lichte der Ergebnisse der Parlamentswahlen stattfinden. Das bedeutet, der Kandidat für den Kommissionspräsidenten sollte auch der Spitzenkandidat der Parlamentswahlergebnisse sein.

    Es gibt eine unkomplizierte Möglichkeit herauszufinden was die EU für den Einzelnen tut und welche Projekte in welcher Region oder Stadt europäisch gefördert werden:

    https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal

    Auf der Webseite What-europe-does-for-me.eu lassen sich je nach Region oder Lebensbereich europäisch geförderte Projekte findig machen. Aufgelistet sind mehr als 1400 Notizen zu Regionen und Städten in der EU. Europa ist oft greifbarer als manch einer denkt.

    Es gibt eine unkomplizierte Möglichkeit herauszufinden was die EU für den Einzelnen tut und welche Projekte in welcher Region oder Stadt europäisch gefördert werden:

    https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal

    Auf der Webseite What-europe-does-for-me.eu lassen sich je nach Region oder Lebensbereich europäisch geförderte Projekte findig machen. Aufgelistet sind mehr als 1400 Notizen zu Regionen und Städten in der EU. Europa ist oft greifbarer als manch einer denkt.

     

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    Standpunkte – Wer sagt was zu welchem Thema?

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    Europawahlparty im Audimax

    Um die Europawahl noch etwas greifbarer zu machen, haben die Hochschulgruppe „Europawahl“ in Kooperation mit dem Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik eine Europawahlparty an der Uni Passau organisiert. Alle Politik- und Europainteressierten können ab 17 Uhr gemeinsam die aktuellen Hochrechnungen der Wahlergebnisse verfolgen und mögliche Konsequenzen des Wahlergebnisses für die Zukunft der Europäischen Integration mit fachkundigen Experten diskutieren. Außerdem stellen sich europabezogene Projekte und Hochschulgruppen an verschiedenen Informationsständen vor. Für Essen und Trinken ist gesorgt – die Veranstalter locken mit Pizza, Bier und veganen Häppchen.

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